Eine Förderabgabe für die Energiewende
Viele Energiestädte haben eine Förderabgabe eingeführt, um die Energieeffizienz und erneuerbare Energien voranzubringen. Mit einem Auftrag im Gemeinderat forderte ich eine Gesetzesanpassung für eine praktikable Förderabgabe.
Förderprogramme für Erneuerbare und Effizienz
In vielen Bündner Gemeinden lohnt es sich in erneuerbare Energien oder Effizienzmassnahmen zu investieren, weil es Fördergelder gibt. Das trifft v.a. für Energiestädte und Gemeinden im ewz-Versorgungsgebeit zu. Hier bekommen die Einwohner*innen Fördergelder für Solaranlagen, den Ersatz von fossilen Heizungen, Ladestationen für die E-Mobilität, effiziente Geräte und andere Massnahmen. Die Stadt Chur und der Kanton haben noch heute keine vergleichbaren Förderprogramme.
Ein Förderprogramm für Chur scheiterte am Gemeinderat
Für sein Nichtstun machte der Stadtrat formaljuristische Gründe verantwortlich. Darum forderte ich mit einem Auftrag eine Anpassung des IBC-Artikels zur Förderabgabe. Doch die bürgerliche Mehrheit im Gemeinderat nutzte die Gelegenheit, um den unbeliebten Artikel gleich ganz zu streichen. Damit kann die Stadt Chur als Energiestadt nach wie vor keine Projekte für Erneuerbare und Effizienz unterstüzen.
